Warten auf Unabhängigkeit

Seit einem Vierteljahrhundert schwelt der Westsahara-Konflikt. Die Uno verliert als Vermittlerin an Glaubwürdigkeit. In den Flüchtlingslagern steigt die Spannung. Und die Gefahr bewaffneter Auseinandersetzungen wächst.

Wenn vor der Tür nicht gerade eine Hilfslieferung Weizenmehl des Welternährungsprogramms abgeladen würde, könnte man leicht vergessen, dass wir in einem Flüchtlingslager sind.

In dem kleinen Lehmhaus herrscht gedämpfte Helligkeit, die Hitze quillt durch die geöffnete Tür, es duftet nach Rosenwasser. Für die Gäste sind auf dem dicken, blau-rot gemusterten Teppich Kissen ausgelegt. Das Sonnenlicht streift Moima in ihrer hellblauen Melhfa – dem meterlangen, luftigen Tuch, in das die Frauen der Westsahara sich hüllen.

Malerisch hingegossen hinter einem Holzkohleöfchen, hantiert sie mit Wasserkessel, Blasebalg und Teegläsern, gießt wieder und wieder die Gläser um, bis sich in jedem eine dichte, hellbraune Schaumkrone gebildet hat. Während das Silbertablett mit dem starken, süßen Gebräu kreist, ist schon der zweite Aufguss in Arbeit.

Die Gastfreundschaft der Saharauís ist unvergleichlich. Und wer die Lager der Frente Polisario, der letzten Befreiungsbewegung Afrikas, in der algerischen Wüste besucht, wird erfahren, dass die Teezeremonie zu jedem Gespräch dazu gehört.

Die Camps liegen tief im Südwesten des Maghreb, wo es nicht mehr viel anderes gibt als Sanddünen und Geröll. Hier im entlegenen Garnisonsstädtchen Tindouf bildet Algier seine Rekruten aus. Und unweit davon wird schätzungsweise 150.000 Menschen, die sich marokkanischer Fremdherrschaft in der Westsahara widersetzen, seit gut einem Vierteljahrhundert Zuflucht gewährt. Moima, in den Flüchtlingslagern aufgewachsen, erhielt wie viele ihrer Generation eine Ausbildung im Ausland, gedacht für eine bessere Versorgung in den Camps und den Aufbau einer freien Westsahara. Doch wenige nur können nach ihrer Rückkehr etwas damit anfangen.

In diesem Februar begingen die saharauischen Flüchtlinge das 25-jährige Jubiläum ihres eigenen Staates, der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) – ein Staat, der auf einen toleranten Islam und die Trennung von Religion und Politik besteht, aber bislang nur als eine Art Fata Morgana existiert. Denn Marokko hält das Gebiet der ehemaligen Kolonie Spanisch-Sahara seit 1975 widerrechtlich besetzt. Etwa die Hälfte der saharauischen Bevölkerung floh aus den besetzten Gebieten ins algerische Exil und lebt seither in vier Camps in der Hamada, der Geröllwüste.

„Durch Gottes Hilfe und die Unterstützung des algerischen Staates haben wir all die Jahre durchgehalten“, sagt Khalil Sid M’Hamed, Chef des Lagers El Aaiún. Aber auch die humanitäre Hilfe internationaler Organisationen und der Einsatz von Solidaritätsgruppen aus Spanien, Frankreich, Deutschland, Österreich oder der Schweiz ermöglicht dem saharauischen Volk das Überleben im Exil.

Die Frauen sorgen dafür, dass der Alltag in den „Dairas“, den Dorfgemeinschaften, klappt und dass die Hilfslieferungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Sie arbeiten als Krankenschwestern, Ärztinnen, Kindergärtnerinnen, Grundschullehrerinnen, einige auch in der Politik; die Männer überwiegend in der Armee, in der politischen Führung und in der Verwaltung.

Es heißt, es seien die bestorganisierten Flüchtlingslager der Welt, frei von Krankheiten, die anderswo in afrikanischen Lagern grassieren, mit allgemeiner Schulpflicht und Gesundheitsdiensten, Werkstätten und einer basisdemokratisch orientierten Verwaltung. Und mit RevolutionstouristInnen vieler Länder, die die Polisario in Scharen durch die Lager und die Zelte schleust. Immer in der Hoffnung, dass die Gäste aus Süd- und Westeuropa am Ende verstehen, was sie sehen, und als BotschafterInnen der Sache des saharauischen Volkes fungieren.

„Wir haben als Befreiungsorganisation einen Exilstaat geschaffen, ein Modell, das in eine neue Gesellschaft transferiert werden kann. Aber wir haben keine Souveränität“, klagt die Parlamentarierin Hadidja Hamdi, verantwortlich für Kultur und Weiterbildung in der Polisario. „Einige Staaten leisten humanitäre Hilfe an uns und unterstützen gleichzeitig politisch Marokko. Wir sind ja nicht dagegen, dass die EU mit Marokko zusammen arbeitet. Wir sind aber wohl dagegen, dass sie Marokko nicht unter Druck setzt, eine Lösung zu finden.“ Stattdessen würden mit der Besatzungsmacht immer wieder Abkommen ausgehandelt, etwa im Fischereiwesen – „auf saharauischem Gebiet und auf unsere Kosten.“ Das Leben in den Lagern zu erleichtern sei eine Sache. Aber einflussreiche Staaten wie Frankreich, Deutschland und Italien könnten politisch mehr tun.

Während jedoch die internationale Gemeinschaft die Vertriebenen in den Lagern und fernab des öffentlichen Interesses jahrein, jahraus alimentiert, hält man sich seltsam bedeckt, wenn es um das – vom Weltsicherheitsrat verbriefte – Recht auf Selbstbestimmung des kleinen Wüstenvolkes geht. Mehr noch: Ob Frankreich, die USA, Spanien, oder Großbritannien – sie alle haben die Monarchie in Rabat wiederholt militärisch aufgerüstet und verhindern damit eine politische Lösung dieses Regionalkonfliktes. Bis heute betrachtet Marokko die Westsahara als „assimilierte Provinz“. Menschenrechtsgruppen berichten von Bespitzelung, willkürlichen Verhaftungen und Folter in den besetzten Gebieten. Dort regiere die Angst, sagt Hadidja Hamdi.

Auch wenn heute in den Flüchtlingslagern vielerorts neben den Zelten Häuser aus Lehmziegeln stehen, Heimat sind sie deshalb nicht geworden. Zu unwirtlich ist dieser Teil der Sahara mit extremen Temperaturen, Sandstürmen und immer wiederkehrender Wasserknappheit. Im Sommer steigt das Thermometer tagsüber bis auf 50 Grad, und die Nächte sind empfindlich kühl. Der Sand- und Geröllwüste ist nur mühsam etwas abzuringen. Und zu lebendig auch ist unter den Vertriebenen dieses ehedem nomadischen Volkes der Wunsch nach Rückkehr in die Westsahara. „Es hat die Entkolonisierung von Spanien gegeben. Und wie die anderen ehemaligen Kolonien haben wir das Recht, frei zu leben und unabhängig zu sein“, sagt Khalil Sid M’Hamed. „Es gibt keinen Grund dafür, dass uns das vorenthalten wird.“

So ist Öffentlichkeit und Solidarität bitter nötig. Stecken doch die Verhandlungen zwischen Rabat und der Polisario in einer Sackgasse. Seit 1991 herrscht ein fragiler Waffenstillstand mit Marokko. Dieser droht nun zu enden. Denn er war an die Zusage einer baldigen Volksabstimmung unter Aufsicht einer UN-Mission (MINURSO) geknüpft. Die Saharauís sollten darüber entscheiden, ob sie in einem eigenständigen Staat oder unter dem marokkanischen Königshaus leben wollen. Doch die Durchführung dieses Referendums kommt nicht vom Fleck, weil Marokko gestattet wird, einen fruchtlosen Streit um Registrierung und Wählerlisten zu führen.

Das letzte Mal schien es 1997, als stünde man kurz vor einem Durchbruch. James Baker, UN-Beauftragter für die Westsahara, erzielte ein Abkommen über den Zensus. Ein Termin für ein Referendum wurde für 1999 angesetzt, vorläufige Wählerlisten veröffentlicht und das UNHCR bereitete die Rückführung vor.

Aber dann kam der Friedensprozess erneut zum Erliegen. Zehntausende BürgerInnen Marokkos erhoben Einspruch gegen ihre Streichung aus den Wählerlisten. „Wir haben vor zehn Jahren den Krieg unterbrochen, um ein Referendum durchzuführen. Und sehen Sie, wo wir heute stehen: Die UNO wartet darauf, dass Marokko Zugeständnisse macht. Doch Marokko blockiert alles“, sagt Khalil Sid M’Hamed. Der jetzige Gouverneur des Lagers El Aaiún gehört zur Gründergeneration der Polisario und war bis vor kurzem Erziehungs- und Innenminister der DAR Sahara. „Meiner Regierung wurde das Vertrauen entzogen, weil die Leute sagten: Zehn Jahre sind wir einem Referendum hinterher gelaufen, nichts ging weiter.“

Doch verbittert ist man in den Lagern vor allem über die UNO, von der viele sich betrogen fühlen, weil sie sich nicht mehr ernsthaft für eine faire Lösung einsetze. Tatsächlich scheint die marokkanische Hinhaltetaktik innerhalb der UNO gefruchtet zu haben. Generalsekretär Kofi Annan und sein Sonderbeauftragter für die Westsahara, Ex-US-Außenminister James Baker, rücken zusehends von einem Selbstbestimmungsrecht für die Saharauís ab und setzen auf einen Marokko genehmen Weg.

Dieser so genannte „Dritte Weg“ sähe eine Autonomie unter marokkanischer Ägide vor. In den letzten Berichten an den Weltsicherheitsrat ist nur noch von einer „Dezentralisierung der Machtbefugnis“ die Rede. In diesem Juni nun schlugen Baker und Annan eine Neuregelung der Konfliktlösung vor. Demnach erhielte Marokko für einen Zeitraum von fünf Jahren weitgehende politische Kontrolle über den weiteren Prozess, an dessen Ende ein Referendum stünde.

Ob dieses dann allerdings unter Bedingungen durchgeführt würde, die als fair und frei zu betrachten sind, bezweifeln nicht nur die Saharauís. Die EU-Parlamentarierin Margot Kessler, Mitglied der EP-Gruppe „Peace for the Sahraui People“, sieht in dem Vorschlag eine Abkehr der UNO von ihrer Rolle als Konfliktvermittlerin. Zudem empfehle Annan damit, die Prinzipien der UN-Charta und die Verteidigung der Menschenrechte zu ignorieren. Auch nach Ansicht der deutschen „Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen“ und der „Europäischen JuristInnen-Vereinigung für Demokratie und Menschenrechte“ widerspricht der Vorschlag dem Völkerrecht. In einem gemeinsamen Appell an den Weltsicherheitsrat warnen die JuristInnen vor einem Glaubwürdigkeitsverlust der UNO, wenn sie schrittweise die Faktenlage durch die illegale Besetzung akzeptiere.

Unterdessen steigt die Spannung in den Lagern. Besonders die dort geborene Generation hat genug von der Hoffnungslosigkeit in der algerischen Einöde. „Die Jugend fragt uns: Wie lange noch wollt ihr die Hand ausgestreckt halten?“ sagt Khalil Sid M’Hamed.

Als Ende letzten Jahres Marokko der Rally Paris-Dakar die Durchfahrt durch die besetzten Gebiete genehmigte, forderten vor allem Jugendliche die Polisario auf, den militärischen Kampf wieder aufzunehmen. Und viele der im Ausland Studierenden oder Lebenden erklärten sich bereit zurückzukommen, um zu den Waffen zu greifen, berichtet Hadidja Hamdi. „Niemand hier will den Krieg. Aber wir sehen, dass Marokko den Friedensprozess auf unsere Kosten immer weiter verzögert. Wenn uns also niemand helfen kann, einen friedlichen Weg zu finden, dann glaube ich, dass wir Krieg haben werden.“ Noch aber hofft man im Weltsicherheitsrat wohl auf ein Einlenken Marokkos. Ende Juni wurde das MINURSO-Mandat erneut für fünf Monate verlängert.

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Zurück an den Verhandlungstisch

Bietet sich nach internationalen Protesten eine neue Chance für die Entkolonisierung der Westsahara?

Kurz vor dem endgültigen Auslaufen des UNO-Mandats in der Westsahara hat der Weltsicherheitsrat Ende Juni vorerst eine militärische Eskalation dieses letzten Kolonialkonflikts Afrikas abgewendet. Seit gut zehn Jahren herrscht ein Waffenstillstand zwischen Rabat und der Polisario, wobei die Saharauís sich per Referendum für oder gegen einen eigenständigen Staat entscheiden sollen. Damit verbunden ist ein Plan zur Rückführung der Flüchtlinge aus dem Nachbarland Algerien. Jedoch empfahl der Sonderbeauftragte für die Westsahara, James Baker, in seinem letzten Bericht an den Sicherheitsrat die Abkehr von der bisherigen völkerrechtlich verbindlichen Referendums-Lösung zugunsten einer begrenzten Autonomie. Damit solle der anhaltende Stillstand in den Verhandlungen um das phosphat- und fischreiche Gebiet überwunden werden, war zu vernehmen. Doch die Marokko genehmen Autonomie-Pläne werden von der Befreiungsbewegung Polisario als unannehmbar abgelehnt. Dort besteht man weiterhin auf Selbstbestimmungsrecht und UN-Rückführungsplan.

Nach weltweiten Protesten von Menschenrechtsgruppen entschied der Sicherheitsrat schließlich – entgegen dem Baker-Vorschlag – das UN-Mandat nochmals bis Ende November zu verlängern. Beide Parteien sollen in den kommenden Monaten erneut an den Verhandlungstisch gebracht werden. Mit einem diplomatischen Balanceakt wurde eine Resolution verabschiedet, mit der die Interessen Marokkos, der Polisario und der Nachbarstaaten Algerien und Mauretanien gewahrt bleiben sollen. Von den 15 im Sicherheitsrat vertretenen Staaten hatten Russland, Irland, Singapur, Jamaika, Mauritius, Mali und Bangladesch darauf bestanden, dass das Referendum als Option weiter bestehen bleibt. Ein drohender Krieg in diesem Teil des Maghreb ist damit vorerst vermieden. Tatsächlich rüsten seit Jahresbeginn beide Seiten – und auch Algerien – auf.

U. S.

Ute Sprenger lebt als freie Autorin und Beraterin mit Arbeitsschwerpunkt Umwelt & Entwicklung in Berlin. Sie besuchte kürzlich die saharauischen Flüchtlingslager.